Das NFP 80 nimmt Stellung zur Revision des Epidemiengesetzes
Der Bundesrat will das Epidemiengesetz verbessern. Im Rahmen der Vernehmlassung betont das NFP 80, dass im Kampf gegen eine Pandemie neben der biomedizinischen auch die gesellschaftliche Dimension zu berücksichtigen ist.
Das Nationale Forschungsprogramm «Covid-19 in der Gesellschaft» (NFP 80) begrüsst die Absicht des Bundesrats, die gesetzliche Grundlage zur Eindämmung von übertragbaren Krankheiten zu verbessern. Die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Covid-19-Pandemie sollen dabei berücksichtigt werden. Das NFP 80 nutzte die Möglichkeit, sich im Rahmen der Vernehmlassung zur geplanten Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) zu äussern.
Pandemie ganzheitlich betrachten
Das NFP 80 ist der Ansicht, dass der Kampf gegen eine Pandemie nicht nur auf medizinischer Ebene erfolgen muss, sondern auch auf gesellschaftlicher und politischer Ebene. Neben der Vermeidung direkter gesundheitlicher Auswirkungen und der Übertragung von Krankheitserregern, sollte auch im Fokus stehen, wie sich eine Gesundheitskrise indirekt auf Individuen, Familien, Gemeinschaften, Unternehmen und das gesellschaftliche Zusammenleben auswirkt. Das NFP 80 erachtet es deshalb als wesentlich, im EpG zwischen den direkten und den indirekten Auswirkungen einer Pandemie zu unterscheiden. Das Gesetz sollte sich nicht auf einen rein epidemiologischen Ansatz beschränken, sondern einen ganzheitlichen Ansatz zur Bewältigung einer Pandemie verfolgen. Das NFP 80 schlägt in seiner Stellungnahme auch Massnahmen vor, wie benachteiligte Bevölkerungsgruppen besser identifiziert und unterstützt werden können.
Aus der Sicht des NFP 80 ist es auch notwendig, dass sich Bund und Kantone – in Anlehnung an die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO – auf der Grundlage des EpG auf eine drohende Informationskrise («Infodemie») vorbereiten, um mit der Informationsflut, die auch falsche oder irreführende Informationen enthält, umzugehen. Schliesslich unterstützt das NFP 80 die vom Bundesrat eingebrachte Option, einfache und rasch verfügbare finanzielle Unterstützung für Unternehmen im EpG zu verankern. Die Covid-19-Pandemie verdeutlichte den Nutzen solcher Massnahmen und zeigte, dass die vorgesehenen Bedingungen für die Rückerstattung der Finanzhilfen im Falle einer Krise in der Grössenordnung der Covid-19-Pandemie adäquat sind.
Partizipativer Prozess
Die Stellungnahme des NFP 80 zur Teilrevision des Epidemiengesetzes wurde in einem partizipativen Prozess im Rahmen der Jahreskonferenz des NFP 80 am 7./8 März 2024 erarbeitet. An der Diskussion beteiligten sich rund 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.